Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der digitalen Plattform Surio (Mobile-App und zugehörige Online-Dienste), betrieben von der Lox Applications UG (haftungsbeschränkt), Birkenstrauchweg 11, 15838 Am Mellensee, E-Mail: admin@lox-net.com (nachfolgend „Anbieter“), durch die registrierten Nutzer der Plattform (nachfolgend „Nutzer“).

Die Plattform ermöglicht Nutzern insbesondere das Veröffentlichen, Ansehen und Interagieren mit standortbezogenen Inhalten wie Fotos, Videos und Livestreams.

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Plattform Surio und gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und den registrierten Nutzern der Plattform.

1.2 Mit der Registrierung eines Nutzerkontos auf der Plattform bestätigt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Community-Richtlinien sowie die Datenschutzerklärung gelesen zu haben und ihrer Geltung zuzustimmen. Diese Dokumente sind Bestandteil des Nutzungsvertrags zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.

1.3 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.

1.4 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Der Anbieter betreibt eine digitale Plattform „Surio“ (Mobile-App und zugehörige Online-Dienste), über die Nutzer standortbezogene Inhalte, insbesondere Fotos, Videos und Livestreams, veröffentlichen, ansehen und mit anderen Nutzern interagieren können.

Die Plattform ermöglicht außerdem soziale Funktionen wie Bewertungen, Kommentare, Interaktionen zwischen Nutzern sowie die Darstellung von ortsbezogenen Aktivitäten.

Der Betreiber stellt die technische Infrastruktur für die Nutzung der Plattform zur Verfügung.

2.1 Plattformverfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform.

Ein Anspruch auf eine jederzeitige und störungsfreie Nutzung der Plattform besteht jedoch nicht. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt zu vorübergehenden Einschränkungen der Verfügbarkeit führen.

2.2 Weiterentwicklung und Betrieb der Plattform

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform sowie einzelne Funktionen der Plattform zu ändern, weiterzuentwickeln, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

Dies gilt insbesondere für Anpassungen aufgrund technischer Entwicklungen, Änderungen gesetzlicher Anforderungen, Sicherheitsanforderungen, wirtschaftlicher Erwägungen oder zur Verbesserung der Plattform.

Ein Anspruch der Nutzer auf die dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Funktionen der Plattform besteht nicht.

2.3 Inhalte und Informationen auf der Plattform

Die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte, insbesondere Locations, Beschreibungen, Bewertungen, Kommentare, Fotos, Videos oder sonstige Beiträge, stammen überwiegend von Nutzern der Plattform.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern bereitgestellten Informationen.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, von Nutzern veröffentlichte Inhalte vorab zu prüfen. Die Verantwortlichkeit für diese Inhalte liegt ausschließlich bei den jeweiligen Nutzern.

2.4 Darstellung und Sortierung von Inhalten

Der Anbieter kann Inhalte auf der Plattform nach unterschiedlichen Kriterien darstellen, sortieren oder hervorheben. Dies kann insbesondere durch automatisierte Systeme, Algorithmen oder redaktionelle Entscheidungen erfolgen.

Bei der Darstellung von Inhalten können unter anderem Faktoren wie Aktualität, Standortbezug, Interaktionen von Nutzern, Beliebtheit von Inhalten oder individuelle Nutzerpräferenzen berücksichtigt werden.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Reihenfolge, Sichtbarkeit oder Reichweite von Inhalten besteht nicht.

2.5 Plattformmoderation und algorithmische Entscheidungen

Der Anbieter kann zur Verwaltung, Überprüfung, Sortierung, Empfehlung oder Einschränkung von Inhalten auf der Plattform automatisierte Systeme, Algorithmen sowie manuelle Moderation einsetzen.

Der Anbieter ist berechtigt, die Sichtbarkeit von Inhalten zu beschränken, Funktionen vorübergehend einzuschränken oder Inhalte zu entfernen, soweit dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit, Integrität oder ordnungsgemäßen Funktionsweise der Plattform erforderlich ist.

Ein Anspruch der Nutzer auf eine bestimmte Sichtbarkeit, Platzierung, Empfehlung oder Verbreitung ihrer Inhalte besteht nicht.

3. Pflichten der Nutzer

Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung der Plattform geltendes Recht einzuhalten und keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen.

Insbesondere ist es untersagt, Inhalte zu verbreiten, die gegen Strafgesetze, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verstoßen.

Nutzer dürfen keine Inhalte veröffentlichen, die beleidigend, diskriminierend, gewaltverherrlichend, pornografisch, rassistisch oder anderweitig rechtswidrig sind.

3.1 Persönlichkeitsrechte bei Bild- und Videoaufnahmen

Nutzer sind dafür verantwortlich, dass Personen, die in von ihnen veröffentlichten Fotos, Videos oder Livestreams erkennbar sind, mit der Aufnahme und Veröffentlichung einverstanden sind, soweit eine solche Einwilligung gesetzlich erforderlich ist.

Der Nutzer stellt sicher, dass durch die Veröffentlichung keine Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden.

3.2 Zugangsdaten und Account-Sicherheit

Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.

Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen, sofern er den Missbrauch seines Kontos zu vertreten hat.

Stellt der Nutzer fest oder vermutet, dass sein Nutzerkonto unbefugt verwendet wurde, hat er den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren.

3.3 Automatisierte Nutzung, Scraping und Datenextraktion

Die Nutzung der Plattform durch automatisierte Systeme oder Software, insbesondere durch Bots, Scraper, Crawler oder ähnliche Technologien, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

Es ist insbesondere untersagt,

• Inhalte der Plattform systematisch auszulesen, zu sammeln oder zu kopieren
• automatisiert auf die Plattform zuzugreifen oder automatisierte Nutzerkonten zu erstellen
• technische Maßnahmen zu umgehen, die dem Schutz der Plattform oder der Inhalte dienen
• Inhalte der Plattform zum Training von künstlicher Intelligenz oder ähnlichen Technologien zu verwenden, sofern hierfür keine ausdrückliche Zustimmung des Anbieters vorliegt.

Der Anbieter behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Bestimmungen entsprechende Nutzerkonten zu sperren und weitere rechtliche Schritte einzuleiten.

3.4 Kommerzielle Nutzung und Weiterverwertung von Inhalten

Die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte sowie die Struktur und Darstellung der Plattform sind urheberrechtlich und/oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.

Es ist Nutzern untersagt, Inhalte der Plattform ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters systematisch zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder außerhalb der Plattform kommerziell zu verwerten.

Insbesondere ist es untersagt,

• Inhalte der Plattform auf anderen Plattformen oder Websites systematisch zu veröffentlichen
• Inhalte der Plattform in Datenbanken, Verzeichnissen oder vergleichbaren Diensten zu sammeln
• Inhalte der Plattform zu kommerziellen Zwecken weiterzuverwenden oder weiterzuverkaufen.

Die gesetzlichen Rechte der jeweiligen Urheber bleiben hiervon unberührt.

3.5 Missbrauch der Plattform und Umgehung technischer Schutzmaßnahmen

Nutzer dürfen die Plattform nicht missbräuchlich verwenden oder versuchen, technische Schutzmaßnahmen der Plattform zu umgehen.

Insbesondere ist es untersagt,

• technische Sicherheitsmechanismen der Plattform zu umgehen oder zu beeinträchtigen
• Funktionen der Plattform zu manipulieren oder deren Funktionsweise zu stören
• künstlich Interaktionen wie Aufrufe, Bewertungen oder sonstige Aktivitäten zu erzeugen
• automatisiert Nutzerkonten zu erstellen oder zu verwenden, sofern dies nicht ausdrücklich durch den Anbieter erlaubt wurde
• Sicherheitslücken auszunutzen oder zu versuchen, unbefugt auf Systeme oder Daten des Anbieters zuzugreifen.

Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Bestimmungen entsprechende Inhalte zu entfernen, Nutzerkonten zu sperren oder weitere rechtliche Schritte einzuleiten.

3.6 Kommerzielle Inhalte und Werbung durch Nutzer

Veröffentlichen Nutzer Inhalte zu kommerziellen Zwecken oder im Zusammenhang mit einer geschäftlichen Tätigkeit, sind diese Inhalte entsprechend den gesetzlichen Vorgaben als Werbung oder kommerzielle Kommunikation zu kennzeichnen.

Dies gilt insbesondere für Inhalte, die im Zusammenhang mit Kooperationen, Sponsoring, Produktplatzierungen, Empfehlungen gegen Vergütung oder sonstigen geschäftlichen Vorteilen stehen.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, alle gesetzlichen Vorschriften zur Kennzeichnung von Werbung oder kommerzieller Kommunikation einzuhalten.

Der Anbieter behält sich vor, Inhalte zu entfernen oder Nutzerkonten zu sperren, wenn kommerzielle Inhalte nicht ordnungsgemäß gekennzeichnet werden oder gegen geltendes Recht verstoßen.

3.7 Nutzung durch Minderjährige

Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich nur Personen gestattet, die das gesetzlich erforderliche Mindestalter für die Nutzung digitaler Dienste erreicht haben.

Sofern Minderjährige die Plattform nutzen, versichern sie, dass die Nutzung mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter erfolgt.

Die gesetzlichen Vertreter sind für die Aktivitäten minderjähriger Nutzer verantwortlich und haben sicherzustellen, dass die Nutzung der Plattform im Einklang mit diesen AGB und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.

Der Anbieter behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn begründete Hinweise darauf vorliegen, dass die Nutzung der Plattform durch Minderjährige ohne erforderliche Zustimmung erfolgt.

4. Nutzerinhalte und Nutzungsrechte

4.1 Verantwortlichkeit für Inhalte

Die von Nutzern auf der Plattform veröffentlichten Inhalte, insbesondere Fotos, Videos, Livestreams, Kommentare oder sonstige Beiträge, werden ausschließlich von den jeweiligen Nutzern bereitgestellt.

Der Anbieter macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen und übernimmt hierfür grundsätzlich keine inhaltliche Verantwortung.

Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

4.2 Rechte an veröffentlichten Inhalten

Der Nutzer versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten verfügt und berechtigt ist, diese auf der Plattform zu veröffentlichen.

Insbesondere darf die Veröffentlichung keine Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

4.3 Einräumung von Nutzungsrechten

Mit dem Hochladen oder Veröffentlichen von Inhalten auf der Plattform räumt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches (nicht exklusives), räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Das Nutzungsrecht ist auf den Zweck der Plattform beschränkt und umfasst das Recht,

• Inhalte auf der Plattform zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen
• Inhalte technisch zu bearbeiten, insbesondere zu konvertieren, zu komprimieren, in Format und Auflösung anzupassen und Vorschaubilder zu erstellen
• Inhalte im Rahmen der Plattformfunktionen darzustellen, insbesondere auf einer Karte, in Feeds, in Suchergebnissen und in Benachrichtigungen, sowie mit Ortsangaben und Kennzeichnungen zu versehen
• Inhalte auf allen Plattformversionen (u. a. iOS, Android, Web) sowie auf den Webseiten des Anbieters anzuzeigen, soweit dies der Darstellung der Plattform und ihrer Inhalte dient
• hierfür technische Dienstleister einzusetzen, insbesondere für Hosting, Speicherung, Auslieferung (CDN) und Transkodierung, und diesen die dafür erforderlichen Rechte zu übertragen

Das Nutzungsrecht gilt für die Dauer der Veröffentlichung des jeweiligen Inhalts auf der Plattform. Löscht der Nutzer einen Inhalt oder sein Nutzerkonto, endet das Nutzungsrecht vorbehaltlich Ziffer 4.6.

4.4 Nutzung für Werbung und Plattformdarstellung

Eine Nutzung von Inhalten außerhalb der Plattform zu Marketing- und Werbezwecken, insbesondere in sozialen Netzwerken, in Pressemitteilungen, in App-Store-Einträgen oder in Werbekampagnen, erfolgt nur mit gesonderter Zustimmung des Nutzers. Die Zustimmung kann für einzelne Inhalte in der App oder in Textform erteilt und jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Ohne gesonderte Zustimmung ist der Anbieter lediglich berechtigt, die Plattform selbst darzustellen, etwa durch Screenshots oder Bildschirmaufnahmen der App, in denen veröffentlichte Inhalte in der Form sichtbar sind, in der sie auf der Plattform erscheinen.

Im Rahmen einer erteilten Zustimmung dürfen Inhalte gekürzt, angepasst oder technisch bearbeitet werden, sofern der ursprüngliche Sinngehalt nicht verfälscht wird. Der Anbieter nennt den Nutzer bei einer solchen Verwendung, soweit dies nach Art des Mediums möglich ist.

4.5 Entfernung von Inhalten

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalte ganz oder teilweise zu entfernen oder zu sperren, wenn

• diese gegen geltendes Recht
• gegen diese AGB oder
• gegen berechtigte Interessen des Anbieters oder anderer Nutzer der Plattform verstoßen

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die dauerhafte Speicherung oder Verfügbarkeit von Inhalten.

4.6 Fortbestehen von Nutzungsrechten nach Accountlöschung

Löscht der Nutzer einen Inhalt oder sein Nutzerkonto, entfernt der Anbieter die betroffenen Inhalte von der Plattform. Eine Verzögerung ist nur in dem Umfang zulässig, der technisch erforderlich ist (z. B. Zwischenspeicher, Backups); Inhalte in Backups werden nicht mehr öffentlich zugänglich gemacht und im regulären Backup-Zyklus gelöscht.

Das Nutzungsrecht nach Ziffer 4.3 besteht über die Löschung hinaus nur fort, soweit

• Inhalte des Nutzers untrennbarer Bestandteil von Beiträgen anderer Nutzer geworden sind (z. B. Kommentare, Antworten oder Diskussionen zu einer Location); in diesem Fall kann der Anbieter den Beitrag anonymisiert belassen
• der Anbieter gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet ist, insbesondere zur Sicherung von Beweismitteln bei Rechtsverstößen (Ziffer 7.3)
• eine nach Ziffer 4.4 erteilte Zustimmung zu einer bestimmten Verwendung noch nicht widerrufen wurde

4.7 Livestreams und Echtzeitinhalte

Nutzer können auf der Plattform Livestreams oder andere Inhalte in Echtzeit veröffentlichen.

Aufgrund der Echtzeitübertragung ist es dem Anbieter grundsätzlich nicht möglich, solche Inhalte vor ihrer Veröffentlichung zu prüfen.

Die Verantwortung für Livestreams und sonstige Echtzeitinhalte liegt ausschließlich bei den jeweiligen Nutzern. Diese haben sicherzustellen, dass ihre Inhalte nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder Rechte Dritter verstoßen.

Der Anbieter behält sich vor, Livestreams oder andere Echtzeitinhalte jederzeit zu unterbrechen, einzuschränken oder zu beenden, wenn Anhaltspunkte für Rechtsverstöße oder Verstöße gegen diese AGB vorliegen.

5. Vergütung und kostenpflichtige Funktionen

5.1

Die Nutzung der Plattform ist für Nutzer grundsätzlich kostenlos.

Der Anbieter ist berechtigt, auf der Plattform Werbung, gesponserte Inhalte oder sonstige kommerzielle Inhalte anzuzeigen.

5.2

Bestimmte Funktionen der Plattform können kostenpflichtig sein. Dies betrifft insbesondere die Möglichkeit, die Sichtbarkeit von veröffentlichten Locations über den regulären Zeitraum hinaus zu verlängern.

Standardmäßig werden veröffentlichte Locations für einen Zeitraum von 30 Tagen auf der Plattform angezeigt.

5.3

Nutzer haben die Möglichkeit, die Anzeigedauer einer Location gegen Zahlung einer Gebühr zu verlängern. Nach erfolgreicher Zahlung wird die Sichtbarkeit der jeweiligen Location entsprechend verlängert.

5.4

Die Abwicklung kostenpflichtiger Funktionen innerhalb der App erfolgt über das Bezahlsystem des jeweiligen App-Store-Betreibers (z. B. Apple In-App Purchases). In diesem Fall gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers.

5.5

Nach erfolgreicher Bestätigung der Zahlung wird die gebuchte Funktion automatisch aktiviert und die Anzeigedauer der betreffenden Location entsprechend verlängert.

5.6

Der Anbieter behält sich vor, Preise für kostenpflichtige Funktionen für zukünftige Käufe anzupassen. Bereits erworbene Leistungen bleiben von einer solchen Preisänderung unberührt.

5.7 Rückerstattungen

Sofern kostenpflichtige Funktionen über das Bezahlsystem eines App-Store-Betreibers (z. B. Apple In-App Purchases) erworben wurden, erfolgt die Abwicklung von Rückerstattungen ausschließlich über den jeweiligen App-Store-Betreiber.

Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Entscheidung über Rückerstattungen und kann keine direkten Rückzahlungen vornehmen. Es gelten insoweit die jeweiligen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des entsprechenden App-Store-Betreibers.

5.8 Nichtübertragbarkeit kostenpflichtiger Funktionen

Kostenpflichtige Funktionen sind grundsätzlich an die jeweils gebuchte Leistung gebunden und nicht auf andere Inhalte oder Nutzerkonten übertragbar.

Insbesondere gilt dies für die Verlängerung der Sichtbarkeit von Locations. Eine einmal erworbene Verlängerung gilt ausschließlich für die jeweilige Location, für die sie erworben wurde, und kann nicht auf andere Locations übertragen oder erneut verwendet werden.

6. Haftung / Freistellung

6.1

Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung.

Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird.

Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Nutzer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

6.2

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von vom Nutzer veröffentlichten Inhalten oder aufgrund einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform entstehen.

7. Maßnahmen bei Rechtsverstößen

7.1 Verbot rechtswidriger Inhalte

Die Nutzung der Plattform zur Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte ist untersagt.

Insbesondere ist es untersagt, Inhalte zu verbreiten, die

• strafbare Handlungen fördern oder darstellen
• rassistisch, diskriminierend oder menschenverachtend sind
• sexistische oder pornografische Inhalte enthalten, soweit diese gegen geltendes Recht verstoßen
• zu Gewalt aufrufen oder Gewalt verherrlichen
• Cybermobbing, Belästigung oder gezielte Einschüchterung anderer Nutzer darstellen

7.2 Maßnahmen des Anbieters

Der Anbieter verfolgt eine Null-Toleranz-Politik gegenüber rechtswidrigen Inhalten und missbräuchlicher Nutzung der Plattform.

Der Anbieter ist berechtigt, insbesondere folgende Maßnahmen zu ergreifen:

• Entfernung oder Sperrung von Inhalten
• temporäre oder dauerhafte Sperrung von Nutzerkonten
• Einschränkung einzelner Funktionen der Plattform

7.3 Meldung an Behörden

Sofern konkrete Anhaltspunkte für strafbare Handlungen vorliegen, ist der Anbieter berechtigt, entsprechende Inhalte zu sichern und die erforderlichen Informationen an zuständige Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben.

7.4 Meldung rechtswidriger Inhalte

Jede Person und jede Einrichtung – unabhängig davon, ob sie ein Nutzerkonto besitzt – kann dem Anbieter Inhalte melden, die sie für rechtswidrig hält oder die gegen diese AGB verstoßen. Die Meldung ist möglich

• innerhalb der App über die Meldefunktion am jeweiligen Inhalt oder Nutzerkonto
• über das Kontaktformular unter surio.net/kontakt, das ohne Nutzerkonto erreichbar ist
• per E-Mail an management@surio.net

Eine Meldung sollte eine Begründung enthalten, warum der Inhalt als rechtswidrig angesehen wird, eine Angabe, wo der Inhalt zu finden ist (z. B. Location, Nutzername, Link oder Screenshot), sowie Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person, es sei denn, es handelt sich um Inhalte im Zusammenhang mit Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

Der Anbieter bestätigt den Eingang der Meldung, prüft sie zeitnah, sorgfältig und ohne Willkür und teilt der meldenden Person seine Entscheidung mit. Sofern erforderlich ergreift der Anbieter geeignete Maßnahmen, insbesondere die Entfernung oder Sperrung der betreffenden Inhalte.

7.5 Begründung und Beschwerde bei Maßnahmen

Entfernt oder sperrt der Anbieter Inhalte, schränkt er Funktionen ein oder sperrt er ein Nutzerkonto, informiert er den betroffenen Nutzer über die Maßnahme und deren Gründe, soweit dem keine gesetzlichen Vorgaben oder berechtigten Interessen Dritter entgegenstehen.

Betroffene Nutzer sowie meldende Personen können gegen die Entscheidung des Anbieters innerhalb von sechs Monaten Beschwerde einlegen, und zwar über das Kontaktformular oder per E-Mail an management@surio.net. Beschwerden werden zeitnah, sorgfältig und nicht ausschließlich automatisiert geprüft; das Ergebnis wird der beschwerdeführenden Person mitgeteilt. Hält der Anbieter an seiner Entscheidung fest, weist er auf Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung und den Rechtsweg hin.

Der Anbieter behält sich vor, Nutzer bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Ebenso kann der Anbieter die Bearbeitung von Meldungen oder Beschwerden von Personen, die wiederholt offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aussetzen.

7.6 Kontaktstelle

Zentrale Kontaktstelle des Anbieters für Nutzer sowie für Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste im Sinne der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) ist:

Lox Applications UG (haftungsbeschränkt)
Birkenstrauchweg 11, 15838 Am Mellensee
E-Mail: management@surio.net
Kontaktformular: surio.net/kontakt

Die Kommunikation mit der Kontaktstelle ist auf Deutsch und Englisch möglich.

8. Vertragsdauer und Kündigung

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit löschen und damit den Nutzungsvertrag beenden.

Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht zu sperren oder zu löschen.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt.

10. Schlussbestimmungen

10.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

10.2

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.

10.3

Sofern der Anbieter Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.

10.4

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt.

Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; der Nutzer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen.

Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.